Rechtstipp: Vorsicht bei Werbung mit Selbstverständlichkeiten

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 Auch an kreativen Texten besteht ein Urheberrecht. Bei der Formulierung ist äußerste Vorsicht angesagt, da z.B. wettbewerbswidrige Werbung von Konkurrenten und Verbraucherzentralen abgemahnt werden kann. Besonders beliebt sind in diesem Bereich Abmahnungen von „Werbung mit Selbstverständlichkeiten”.

 

„100 % Originalware”

So wurden z.B. eBay-Händler abgemahnt, die ihre Ware auffällig mit „100 % Originalware” oder ähnliche Formulierungen beworben hatten. Auch wenn bei eBay immer wieder Fälschungen angeboten werden, ist es nicht zulässig, die eigene Ware in auffälliger Art und Weise als Originalware anzupreisen. Auch wenn sich viele Händler nicht daran halten, gilt es trotzdem als Selbstverständlichkeit, dass auf eBay ausschließlich Originalware verkauft werden darf.

 

„Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer”

Wer auffällig darauf hinweist, dass der Ware eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer beigefügt wird, handelt nach Ansicht einiger Gerichte wettbewerbswidrig. Es wird als üblich angesehen, dass der Kunde eine Rechnung mit Mehrwertsteuer enthält. Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass der Verbraucher einen besonderen Vorteil gewinnt, wenn er gerade bei diesem Händler einkauft.

 

„Bei uns können Sie die Ware innerhalb von 14 Tagen zurückschicken, wir ersetzen Ihnen den Kaufpreis”

Diese und ähnliche Formulierungen geben nur den Inhalt des Widerrufsrechts wieder, das den Verbrauchern bei Onlinekäufen uneinschränkbar gesetzlich zusteht.

 

Weitere Informationen gibt es unter www.janolaw.de

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