Rechtstipp: Vorsicht bei "Embedded Content"

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Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil (Az.: I-20 U 42/11) entschieden, dass eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wenn Fotos ohne Erlaubnis des Rechteinhabers als sogenannter „Embedded Content“ in eine Webseite oder einen Onlineshop eingebunden werden. Mittlerweile ist es technisch möglich, externe Daten in das Erscheinungsbild der eigenen Webseite zu integrieren, "einzubetten" ohne dass eine physikalische Kopie der Dateien auf dem Server des Hostproviders erstellt wird. Dann spricht man von "embedded content". Urheberrechtlich unproblematisch sei dagegen das Einbinden von Hyperlinks. Diese dürften frei gesetzt werden, weil sie den Nutzern den bereits eröffneten Zugang auf eine öffentlich zugänglich Webseite erleichtern und kein geschütztes Werk zum Abruf bereit hielten. 

 

In dem vorliegenden Fall wurden zwei fremde Fotos in einen Blog per “Frame” eingebunden.  Diese bekam der Nutzer von einer externen Internetseite in einem Rahmen (“Frame”) auf der bereits geöffneten Seite zu sehen. Das Gericht urteilte, dass das Verwenden von urheberrechtlich geschütztem Material, einen Eingriff in das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung nach § 19a UrhG darstelle. Demnach hätte die betreffende Fotografin dem gesondert zustimmen müssen. Da dies nicht erfolgt sei, handle es sich um eine Urheberrechtsverletzung. Damit verwiesen die Richter das Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Az. 12 O 480/09) aus der Vorinstanz.  

 

Zudem ging es in dem Verfahren auch darum, ob ein  Blog-Betreiber als Content-Provider nach § 7 Abs. 1 TMG haftet, selbst wenn er den Blog “für Freunde” seiner Zeitung (Blog) öffnen will. Die Richter entschieden, dass Blogger erst dann für fremde Gastbeiträge haften, wenn sie vom konkreten Urheberrechtsverstoß erfahren haben. Eine Pflicht, erneute Rechtsverletzungen durch tecnische Vorkehrungen zu verhindern, bestehe nicht.  Eine Revision zum Bundesgerichtshof lassen die Berufungsrichter in Düsseldorf nicht zu.

 

Weitere aktuelle Urteile sind zu finden im Abmahnung-Blog von IT-Fachanwalt Thomas Feil.

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