Rechtstipp: Vorsicht bei der Werbung mit „ähnlichen Zeichen“

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Wer im geschäftlichen Verkehr handelt, muss nicht nur darauf achten, dass er sich wettbewerbsrechtlich regelkonform verhält, sondern auch in Bezug auf die Verwendung von geschützten Zeichen oder solchen, die geschützten Zeichen ähnlich sind richtig handelt.

 

Wenn man also beispielsweise in Anlehnung an eine bekannte Automarke ein Symbol selbst kreiert, um darauf aufmerksam zu machen, dass man auch Fahrzeuge dieser Marke verkauft, weil man eventuell schon erahnt, dass man nicht einfach so das eingetragene Zeichen nutzen darf, so verhält man sich letztlich dennoch gegebenenfalls markenrechtswidrig und muss mit Kosten und Unterlassungsforderungen rechnen, die erhebliche Risiken bieten.

 

Wichtig ist auch in dieser Situation, dass man weder vorschnell etwas unterzeichnet, noch selbst Hand an die Unterlassungserklärung legt, um sie gegebenenfalls für sein Empfinden anzupassen. Dabei kann es sehr leicht dazu kommen, dass man die Erklärung bzw. die daraus resultierende Verpflichtung unzulässig einschränkt. Danach hätte die abmahnende Seite sodann direkt die Möglichkeit, im Wege eines gerichtlichen Verfahrens vorzugehen und letztlich auch ganz erhebliche Kosten zu generieren.

 

Weitere Rechtstipps gibt es im Abmahnung Blog von Thomas Feil.

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