Rechtstipp: Kennzeichnungs- und Informationspflichten

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Die Fülle von Spezialgesetzen für die Kennzeichnungspflicht ist unüberschaubar. Im Rahmen dieses Leitfadens werden die wichtigsten Vorschriften exemplarisch angesprochen:

 

Textilkennzeichnungsgesetz

Das Textilkennzeichnungsgesetz verpflichtet Verkäufer von Textilprodukten (z.B. Kleidung oder Möbeln mit Textilbestandteilen), ihre Waren entsprechend ihrer Bestandteile zu kennzeichnen. In der Artikelbeschreibung sollten der Typ der verwendeten Faser und der prozentuale Anteil dieser Faser am Gewicht des Textilprodukts angeben werden (z.B. 100 % Baumwolle).

 

Energiekennzeichnungsverordnung

Die Verordnung über die Kennzeichnung von Haushalts-geräten mit Angaben über den Ver-brauch an Energie und anderen wichtigen Ressourcen (ENKVS) verpflichtet die Händler von „weißer Ware”, wie beispielsweise Kühlschränken, die Geräte entsprechend ihres Energieverbrauchs zu kennzeichnen. Der Kunde muss über den Energieverbrauch informiert werden, bevor er seine Kaufentscheidung trifft. Die Kennzeichnung hat die Energieeffizienzklasse, den Energieverbrauch in kWh/Jahr und je nach angebotenem Gerät noch weitere Daten zu nennen.

 

Batteriegesetz

Das Batteriegesetz betrifft den Handel mit Batterien bzw. mit Geräten, die Batterien enthalten. Käufer müssen darauf hingewiesen werden, dass sie zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet sind und Batterien beim Händler kostenfrei zurückgegeben werden können. Außerdem sind Onlinehändler dazu verpflichtet, die Kennzeichnungen auf den Batterien zu erläutern.

 

Jugendschutzgesetz

Vorsicht ist beim Handel mit Waren geboten, auf die die Reglungen des Jugendschutzes Anwendung finden. Darauf ist bei Medien, insbesondere Filmen und Computerspielen zu achten. Wenn die Freiwillige Selbstkontrolle eine Alterskennzeichnung vergeben hat, so ist die Altersfreigabe beim jeweiligen Produktangebot im Internet in der gesetzlich vorgeschriebenen Form anzubringen.

 

Auch der jeweilige Datenträger und die Hülle des Datenträgers müssen mit einem deutlichen Hinweis auf die Altersfreigabe versehen sein. Medien, die mit der Altersfreigabe „Nicht freigegeben unter 18 Jahren” oder „Freigegeben ab 18 Jahren” versehen sind, dürfen auch nicht in jugendbeeinträchtigender Weise beworben werden.

 

Altölverordnung

Wer gewerbsmäßig Motor- oder Getriebeöl über einen Onlineshop verkauft, ist zur Rücknahme bzw. fachgerechten Entsorgung des Altöls verpflichtet. Darüber muss der Händler seine Käufer mithilfe eines deutlichen Hinweises im Shop auch informieren.

 

Weitere Informationen gibt es unter www.janolaw.de

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