„Black Friday Sale“ geplant? Dann droht die Abmahnung!

Abmahnwelle-Black-Friday

Du bist Onlinehändler und hast für den berüchtigten Black Friday – dieses Jahr am 24. November – schon deinen eigenen Black Friday Sale geplant? Dann kann es sein, dass dieser Tag für dich sehr teuer wird, während deine Kunden sparen! Warum? Nicht nur Schnäppchenjäger sind am Black Friday unterwegs, sondern auch Abmahnanwälte haben einen besonderen Blick auf diesen Tag. Was genau Onlinehändlern droht, erfahrt Ihr im heutigen Gastartikel von exali.de.

Black Friday Sale – die drei Wörter, die auf vielen Flyern, Plakaten und Webseiten leuchten, lassen auch in Deutschland die Herzen der Sparfüchse höher schlagen. Deshalb werben auch hierzulande viele Händler damit. Doch die harmlosen drei Wörter haben es in sich: Denn sie sind markenrechtlich geschützt! Geht doch gar nicht? Leider doch…

Finger weg vom Black Friday Sale!

Was wie ein schlechter Scherz klingt, ist leider Fakt: Seit Dezember 2013 ist die Wortmarke „Black Friday“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Seitdem hat sich der Markeninhaber mehrmals geändert. Momentan ist es die Super Union Holdings Ltd aus Hongkong, die wiederum die Nutzungsrechte an die Black Friday GmbH mit Sitz in München abgetreten hat. Der Schutz gilt unter anderem für Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen, Werbung, Werbeanzeigen und Marketing. Das bedeutet im Klartext: Mit dem Begriff „Black Friday“ dürfen Händler nicht werben – Tschüss „Black Friday Sale“!

Es drohen teure Abmahnungen

Die Black Friday GmbH zeigte letztes Jahr bereits, dass sie bei dem Thema keinen Spaß versteht: Viele Händler bekamen Abmahnungen von dem Unternehmen, das die Plattform blackfridaysale.de betreibt. Dort werden die Black Friday Angebote teilnehmender Shops gebündelt. In den Schreiben forderte das Unternehmen die Händler auf, die nicht an der Aktion der Plattform teilnehmen, die Werbung mit „Black Friday“ zu unterlassen. Laut einiger Quellen belief sich der Gegenstandswert pro Abmahnung auf 100.000 Euro und die geforderte Vertragsstrafe auf 10.000 Euro!

Eine Marke, die es gar nicht geben dürfte…

Auch wenn an dem Fakt, dass die Marke eingetragen und damit geschützt ist, kein Zweifel besteht: Vermutlich dürfte es sie gar nicht geben! Denn „Black Friday“ ist eine beschreibende Bezeichnung für den „Schnäppchen-Freitag“ und den Start des Weihnachtsgeschäftes und ist in den allgemeinen Sprachgebrauch eingegangen. Und diese Tatsachen gelten eigentlich als absolute Schutzhindernisse. Das bedeutet, das DPMA hätte die Marke nicht eintragen dürfen. Hätte, hätte – ihr wisst schon…
Regulär läuft der Markenschutz erst zum 31. Oktober 2023 aus. Mit etwas Glück müssen Händler nicht so lange warten: Denn beim DPMA liegen derzeit 15 Anträge zur Löschung der Marke vor. Bis das Amt jedoch über diese Anträge entscheidet, gilt nach wie vor: Besser Finger weg vom Black Friday Sale!

Wie verhalten sich Händler richtig?

Klar ist, eine kennzeichenmäßige Verwendung von „Black Friday“ ist nicht erlaubt. Händler dürfen keine Werbung mit „Black Friday Sale“ oder „Black Friday Angeboten“ machen. Jedoch dürfen sie die Begriffe rein beschreibend als Hinweis auf das Ereignis verwenden. Formulierungen wie „im Rahmen des Black Friday gibt es 20 Prozent auf alles“ sind also erlaubt. Ebenso die Bezeichnung „Black Weekend Sale.“ Auf der sicheren Seite sind Händler, wenn sie den Begriff komplett weglassen – und sind wir mal ehrlich: Ein „Schnäppchenfreitag“ ist doch mindestens genauso schön!

Auf die richtige Absicherung setzen

Nicht nur Marken, die es eigentlich nicht geben dürfte, machen Onlinehändlern das Leben schwer. Auch wegen Verstößen gegen Wettbewerbsrecht, Urheberrecht oder Prüfpflichten können teure Abmahnungen ins Haus flattern. Deshalb kommt es auf die richtige Absicherung an. Onlinehändler sollten sich daher frühzeitig durch eine Webshop-Versicherung absichern, die individuell auf ihr Business zugeschnitten ist. Im Fall einer Abmahnung – beispielsweise wegen der Werbung mit einem Black Friday Sale – lässt der Versicherer zunächst auf seine Kosten prüfen, ob die Ansprüche gerechtfertigt sind. Wenn nicht, versucht er, die Forderung abzuwehren oder gegebenenfalls mit der Gegenseite einen Vergleich auszuhandeln. Kommt der beauftragte Rechtsanwalt zu dem Schluss, dass die Forderung berechtigt ist, übernimmt die Versicherung die Schadenersatzzahlung.

Über den Autor:

Ralph Günther von exali.de gilt als ausgewiesener Experte, wenn es um Risikomanagement und spezifische Haftpflichtversicherungen für freie Berufe, Dienstleister und mittelständische Unternehmen der IT-Medien, Consulting- und eCommerce-Branche geht. Als einer der Vorreiter im Online-Versicherungsbusiness hat er aktiv an der Verbesserung des Versicherungsschutzes für Freiberufler mitgewirkt und neue Leistungserweiterungen am Markt eingeführt. Sein Wissen gibt er regelmäßig als Autor in relevanten Fachmedien an seine Zielgruppe weiter.

 

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